§ 1 Geltung
Alle Verkäufe auf „daschwaab.de“ an Endkunden erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser besonderen Verkaufs- und Lieferbedingungen, die im Online-Shop gelesen, auf dem eigenen Computer gespeichert werden können und die Ihnen mit Lieferschein/Rechnung zur Kenntnisnahme zugesandt werden.
§ 2 Vertragsabschluß
Mit dem Absenden der Bestellung durch den Kunden per Email, oder Fax kommt der Vertrag zustande.
§ 3 Preise
Die angegebenen Preise enthalten Versandkosten (Portokosten). Der Versand erfolgt nach unserer freien Wahl auf der Grundlage des Sparsamkeitsprinzips, sowie der Verpackungserfordernisse des zu versendenden Produkts. Sonderverpackungen gehen zu Lasten des Kunden.
§ 4 Lieferung
Lieferung erfolgt grundsätzlich nach Zahlungseingang auf angegebenem Konto (Vorauskasse). In Ausnahmefällen tritt dies nach persönlicher Absprache mit „Daniel Anton Schwaab“ außer Kraft. Wir behalten uns das Eigentum an den von uns gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor. Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Mangels abweichender Vereinbarung bestimmen wir den Transportweg und das Transportmittel nach bestem Ermessen. Lieferungen an genannte Ersatzadressen gelten als zugestellt. Wenn wir durch von uns nicht verschuldete Umstände von unseren Vorlieferanten nicht frist- und qualitätsgerecht beliefert werden, obwohl wir ein mögliches ausreichendes Deckungsgeschäft abgeschlossen und alle zumutbaren Anstrengungen unternommen haben, um die Vorbelieferung sicherzustellen oder bei unvorhersehbaren und unverschuldeten dauerhaften Betriebsstörungen, wie z.B. durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrungen oder behördliche Maßnahmen sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten, wenn uns die Leistung aus diesen Gründen ganz oder teilweise unmöglich oder wesentlich erschwert wird. Sobald uns die Auswirkungen eines solchen Ereignisses bekannt sind, werden wir dem Kunden mitteilen, ob wir vom Vertrag zurücktreten oder innerhalb welcher Frist wir voraussichtlich liefern können. Ist diese Frist unangemessen lang, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Ein Anspruch auf Schadensersatz besteht nicht.
§ 5 Widerrufsrecht, Rücknahmerecht
Das Widerrufsrecht gemäß § 361a BGB, sowie des Fernabsatzgesetzes § 3 gilt für 14 Tage ab Tag des Eingangs der bestellten Ware beim Kunden. Zur Inanspruchnahme dieses Widerrufsrechts reicht des Zurücksenden der unbeschädigten Ware innerhalb dieser Widerrufsfrist. Für Waren mit einem Kaufwert von bis 40,00 EUR trägt der Kunde die Kosten für die Rücksendung, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
§ 6 Abnahmeverzug
Wenn der Kunde nach Ablauf einer ihm gesetzten angemessenen Nachfrist die Abnahme verweigert oder vorher ausdrücklich erklärt, nicht abnehmen zu wollen, können wir vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Wir können als Schadensersatz wegen Nichterfüllung bei Abnahmeverzug pauschal 10 % des Bestellpreises ohne Abzüge verlangen, wenn der Kunde nicht nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in Höhe der Pauschale entstanden ist. Bei Nachweis können wir auch einen höheren Schaden geltend machen.
§ 7 Gewährleistung, Schadenersatz
Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, so können wir nach unserer Wahl zunächst innerhalb einer angemessenen Frist wiederholt Ersatz liefern oder nachbessern oder den Kaufpreis zurückzahlen. Der Kunde ist, soweit Ersatzlieferungen oder Nachbesserungen innerhalb einer angemessenen Frist fehlschlagen, berechtigt, eine Herabsetzung des Kaufpreises ( Minderung ) oder die Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) zu verlangen. Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate und beginnt mit dem Lieferdatum. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die beim Kunde durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit oder durch unsachgemäße Behandlung eintreten. Der Kunde muss uns offensichtliche Mängel spätestens innerhalb von 14 Tagen und nicht offensichtliche Mängel innerhalb von 6 Monaten nach Lieferung schriftlich mitteilen. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten.
§ 8 Datenspeicherung
Die für den CD Versand notwendigen Daten werden mittels einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
§ 9 Erfüllungsort und Rechtsordnung
Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist der Wohnsitz von Daniel Anton Schwaab, zur Zeit Maikammer. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§ 10 Sonstiges
Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in Ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.